Archiv der Kategorie 'O-Ton'

Skuriler Straftatbestand

Im Senegal wurden 2 Männer verhaftet, die angeblich per Handdruck und schwarzer Magie die Penise ihrer Opfer schrumpfen ließen. Um den Zauber rückgängig zu machen wurden höhere Geldsummen gefordert.

Die Beweislast liegt allerdings bei den Klägern…

Die ganze Situation ist für das senegalesische Rechtssystem Neuland – wen wundert’s?

Informationsfreiheit..

Informationsfreiheit ist die Freiheit des Staates, Informationen über seine Bürger einzuholen. Der umgekehrte Weg kann natürlich nicht begangen werden.

Kommentar aus dem heise-Forum zum Beitrag „Schäuble lässt Bundestrojaner weiterentwickeln„.

Wortlos

Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.

Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestags 

Hallo Verfassungsschutz..

„Groteske Vorstellung“

„Wenn sie an einem Flughafen abreisen, werden sie sich glaube ich sehr unwohl fühlen, wenn das, was da an Sicherheitsmassnahmen erfolgt mit Überwachung, nicht erfolgen würde.

Ralf Stegner, Innnenminister Schleswig-Holstein, illustriert Datenschützern den symphatischen, nicht existenden Überwachungsstaat.